Kandidatentreffen am 11. Mai 2011

Die Vorbereitung zur Kommunalwahl am 11. September stand im Mittelpunkt der letzten Vorstandssitzung des CDU Stadtverbandes Bad Sachsa. Ein Kandidatentreffen ist für den 11. Mai geplant, die Listen sollen am 25. Mai aufgestellt werden. Der Vorsitzende, Hans-Joachim Warnecke, zeigte sich mit dem bisherigen Stand zufrieden. Die CDU werde ein interessantes Kandidatenabgebot präsentieren. Ziel sei es, im Rat stärkste Kraft zu werden, um den lange überfälligen Politikwechsel für Bad Sachsa einzuleiten.
Ein weiteres Bürgerforum ist für den 22. Juni geplant. Dort werden die Kandidaten vorgestellt und aktuelle kommunalpolitische Themen diskutiert.
Am 01. Juni erwarte man Kultusminster Bernd Althusmann, der zur aktuellen Schulpolitik in Niedersachsen Stellung nehmen wird.
Unzufrieden zeigten sich die CDU Verantwortlichen mit der Informationspolitik zur Fusion mit Walkenried. Diese werde dem Anspruch der Bürger überhaupt nicht gerecht. Kritisch bemerkt wurde ebenfalls, dass der neue Geschäftsführer der Stadtwerke bislang nicht der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Herr Möller ist bereits am 15.03. ausgeschieden, fungiert aber auf der Homepage der Stadtwerke nach wie vor als Geschäftsführer. Eine Anfrage der CDU zum Dienstwagen der Bürgermeisterin beim Landkreis Osterode hat eine umfangreiche Prüfung nach sich gezogen. Das peinliche Ergebnis: für die private Nutzung wurde kein Beschluss durch den Rat gefasst. Auch die steuerliche Prüfung ist unterblieben. Man werde nun anmahnen, die erforderlichen  Beschlüsse und Anzeigen nachzuholen.
Weiterhin wurde der Umgang der Bürgermeisterin mit dem angekündigten Rückzug der Paracelus-Klinik-Pfaffenberg wurde kritisiert. Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden Lutz Rockendorf wurde hier viel zu spät reagiert und es zeichne sich ab, dass ein weiterers wichtiges Standbein im Bereich des Gesundheitswesens wegbreche.