CDU Stadtverband Bad Sachsa

CDU Neujahrsempfang 2011

Innenminister Schünemann beim CDU Neujahrsempfang

 BAD SACHSA. Die politische Situation in Bad Sachsa, im Landkreis Osterode, in Deutschland und im Ausland wurden beim Neujahrsempfang der CDU angesprochen. Das Hauptaugenmerk war jedoch auf die bevorstehende Kommunalwahl gerichtet.

 „Wir in Bad Sachsa sind guter Dinge“, verkündete Hans-Joachim Warnecke, Vorsitzender der CDU Bad Sachsa, zur Begrüßung und stellte fest, dass es bei der Kommunalwahl auch aufzuarbeiten gelte, dass hier zwei „Kapitäne das sinkende Schiff“ verließen. Gemeint waren Landrat Bernhard Reuter sowie Erster Kreisrat Gero Geißlreiter, die in Göttingen bzw. Northeim das Amt des Landrats anstreben. Die CDU sei für die Wahl gut aufgestellt, machte der Kreisvorsitzende Roland Stahl deutlich, auch wenn es in personeller Hinsicht Turbulenzen gegeben habe. „Unser Ziel ist ein Abschneiden, das einer CDU würdig ist“, sagte er, insbesondere strebe man für Heike Schlemme in Osterode sowie Volker Hahn in Bad Lauterberg das Bürgermeisteramt an.
Der Bundestagsabgeordnete Hartwig Fischer berichtete von der aktuellen Debatte um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. „Wir sehen eine Chance, Ende dieses Jahres mit dem Abzug zu beginnen, doch das muss verantwortungsvoll geschehen“, teilte er mit. Ebenso sei die Bundesregierung bemüht, in Afrika für demokratische Entwicklungen zu sorgen. Landrat Reuters Kandidatur in Göttingen bezeichnete er hingegen als ein Fliehen vor der Verantwortung und sagte: „Wir in Göttingen wollen Herrn Reuter nicht unbedingt haben.“
Uwe Schünemann als Hauptredner des Abends ging auf einige ihm wichtige Punkte der Politik der Landesregierung ein. Gerade in der kommunalen Politik komme es darauf an, junge Menschen wie auch Senioren zu einem aktiven Gestalten zu bewegen. Arbeitsplätze und Bildung seien die wichtigsten Punkte, an denen man arbeiten müsse, darüber hinaus müsse man für Verwaltungsqualität sorgen. „Ich halte wenig von Mammutbehörden“, sagte Schünemann und sprach sich dafür aus, die Kommunen in die Überlegungen zur Gebietsreform einzubeziehen und sie davon zu überzeugen, dass es sinnvoll sei. „Wenn die Strukturen zu schwach werden, muss eine Landesregierung irgendwann handeln“, führte der Innenminister aus. Es müsse nun auf den Weg gebracht werden, ob der Landkreis Osterode allein oder gemeinsam mit dem Kreis Northeim in die Zukunft gehe.